Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei IRS Gesundheitszentrum GmbH, die von Privatkunden getätigt werden.
Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik
Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Geschäftskunden werden gebeten, Bestellungen auf den erreichbaren Bestellseiten zu tätigen.
Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum
Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der
Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über
die Einzelheiten können Sie sich unter Zahlung & Versand informieren. Die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres
Widerrufsrechts entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts
erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück.
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum
Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der
Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über
die Einzelheiten können Sie sich unter Zahlung & Versand informieren. Die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres
Widerrufsrechts entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts
erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück.
Zahlung
Die Bezahlung erfolgt vor Lieferung mittels
- Vorkasse
Die Bezahlung erfolgt vor Lieferung mittels
- Vorkasse
Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist IRS Gesundheitszentrum GmbH berechtigt, die Ware einzubehalten und vom Kaufvertrag zurückzutreten. Falls IRS Gesundheitszentrum GmbH
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist IRS Gesundheitszentrum GmbH berechtigt, die Ware einzubehalten und vom Kaufvertrag zurückzutreten. Falls IRS Gesundheitszentrum GmbH
ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist IRS Gesundheitszentrum GmbH
berechtigt, diesen geltend zu machen.
berechtigt, diesen geltend zu machen.
Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von
- Deutschland
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder
eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von IRS Gesundheitszentrum
GmbH ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von IRS Gesundheitszentrum GmbH
unverzüglich erstattet.
(3) IRS Gesundheitszentrum GmbH kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen
Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und
Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des
Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von IRS Gesundheitszentrum GmbH
unverzüglich erstattet.
(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition
geliefert. IRS Gesundheitszentrum GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins
Haus getragen wird.
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von
- Deutschland
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder
eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von IRS Gesundheitszentrum
GmbH ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von IRS Gesundheitszentrum GmbH
unverzüglich erstattet.
(3) IRS Gesundheitszentrum GmbH kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen
Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und
Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des
Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von IRS Gesundheitszentrum GmbH
unverzüglich erstattet.
(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition
geliefert. IRS Gesundheitszentrum GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins
Haus getragen wird.
Günstige Versandart bei Rücksendung
(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die
Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die
Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(2) Bitte verwenden Sie zur Rücksendung ausschließlich ein Einschreiben (Einwurf).
Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird IRS
Gesundheitszentrum GmbH nach Wahl des Kunden auf Kosten von IRS Gesundheitszentrum GmbH
durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird
darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die
vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht
vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden
sind,
b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen
äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen,
Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung,
Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) IRS Gesundheitszentrum GmbH leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch
unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden
ist.
(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur)
einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der
Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden
steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung
des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch
des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von IRS Gesundheitszentrum
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird IRS
Gesundheitszentrum GmbH nach Wahl des Kunden auf Kosten von IRS Gesundheitszentrum GmbH
durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird
darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die
vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht
vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden
sind,
b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen
äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen,
Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung,
Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) IRS Gesundheitszentrum GmbH leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch
unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden
ist.
(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur)
einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der
Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden
steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung
des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch
des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von IRS Gesundheitszentrum
GmbH, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu
verweigern, bleibt unberührt.
(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde
verpflichtet, das Produkt auf Kosten von IRS Gesundheitszentrum GmbH unter Angabe der
Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat
der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. IRS Gesundheitszentrum
GmbH ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für
den Verlust solcher Gegenstände haftet IRS Gesundheitszentrum GmbH nicht, es sei denn, es war
bei Rücknahme des Produktes für IRS Gesundheitszentrum GmbH ohne Weiteres erkennbar, dass
ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert IRS
Gesundheitszentrum GmbH den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung
bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er ein Produkt
zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien der auf
dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem separaten
Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust wird nicht
übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder das
Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die Passwörter zu
reaktivieren.
(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die
Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware
zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert
der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen
Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel
eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und
Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die
durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu
leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im
Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder
Umgestaltung gezeigt hat,
(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde
verpflichtet, das Produkt auf Kosten von IRS Gesundheitszentrum GmbH unter Angabe der
Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat
der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. IRS Gesundheitszentrum
GmbH ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für
den Verlust solcher Gegenstände haftet IRS Gesundheitszentrum GmbH nicht, es sei denn, es war
bei Rücknahme des Produktes für IRS Gesundheitszentrum GmbH ohne Weiteres erkennbar, dass
ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert IRS
Gesundheitszentrum GmbH den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung
bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er ein Produkt
zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien der auf
dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem separaten
Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust wird nicht
übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder das
Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die Passwörter zu
reaktivieren.
(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die
Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware
zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert
der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen
Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel
eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und
Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die
durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu
leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im
Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder
Umgestaltung gezeigt hat,
b) wenn IRS Gesundheitszentrum GmbH die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten
hat oder der Schaden auch bei IRS Gesundheitszentrum GmbH eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser
diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der
Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn
die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem
vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.
(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem
eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.
(9) Die gesetzliche Gewährleistung von IRS Gesundheitszentrum GmbH endet zwei Jahre ab
Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser
diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der
Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn
die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem
vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.
(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem
eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.
(9) Die gesetzliche Gewährleistung von IRS Gesundheitszentrum GmbH endet zwei Jahre ab
Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet IRS Gesundheitszentrum GmbH nur bei der Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung
gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch
einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet IRS Gesundheitszentrum GmbH
nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von IRS Gesundheitszentrum GmbH bleibt eine Haftung von
IRS Gesundheitszentrum GmbH bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme
einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine
Übernahme einer Garantie durch IRS Gesundheitszentrum GmbH dar.
(3) IRS Gesundheitszentrum GmbH ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende
Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger
Lieferung eingetreten wäre.
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet IRS Gesundheitszentrum GmbH nur bei der Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung
gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch
einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet IRS Gesundheitszentrum GmbH
nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von IRS Gesundheitszentrum GmbH bleibt eine Haftung von
IRS Gesundheitszentrum GmbH bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme
einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine
Übernahme einer Garantie durch IRS Gesundheitszentrum GmbH dar.
(3) IRS Gesundheitszentrum GmbH ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende
Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger
Lieferung eingetreten wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und
Betriebsangehörigen von IRS Gesundheitszentrum GmbH für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit
verursachte Schäden.
verursachte Schäden.
Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und IRS Gesundheitszentrum GmbH abgeschlossene Vertrag unterliegt
ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-
Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren
gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Der zwischen Ihnen und IRS Gesundheitszentrum GmbH abgeschlossene Vertrag unterliegt
ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-
Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren
gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Gerichtsstand
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik
Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr
Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis (Amtsgericht Wiesbaden, Handelsregister B9661).
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik
Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr
Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis (Amtsgericht Wiesbaden, Handelsregister B9661).
Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und §
36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die
Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch
nicht bereit.
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und §
36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die
Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch
nicht bereit.
Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein
oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein
Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein
oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein
Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.